Rechtsprechung
| LG Heilbronn, 19.01.1990 - 6 KLs 42/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1990, 2344 (Ls.)
- NJW 1990, 784
- NStZ 1990, 353
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 21.08.1990 - 5 StR 145/90
Genom-Analyse - § 81a StPO, Genom-Analyse (DNS-Analyse, genetischer …
Die Blutentnahme zum Zwecke einer Analyse nichtcodierender DNA-Teile ist deshalb grundsätzlich zulässig (vgl. zuletzt LG Heilbronn NJW 1990, 784 [LG Heilbronn 19.01.1990 - 6 KLs 42/89]). - OLG Hamburg, 04.08.2003 - 2 Wx 30/03
Bestimmtheit eines Beschlusses zu Sanierungsmaßnahmen am Gemeinschaftseigentum
Dementsprechend gehören Balkonaußenwände, Balkondecken und die Balkonplatte einschließlich der Isolierschicht zwingend zum Gemeinschaftseigentum (BGH NJW-RR 2001, 800, 801; BGH NJW-RR 1987, 525, 526; OLG Zweibrücken FGPrax 1999, 220; BayObLG NJW 1990, 784; Bärmann/Pick/Merle, § 5 Rdn 27). - BGH, 03.07.1990 - 1 StR 340/90
Ablehnung von Beweisanträgen wegen Verschleppungsabsicht - Voraussetzungen der …
Wenn der Verteidiger bei dieser Beweislage den Antrag stellte, eine Gen-Analyse vorzunehmen, die geeignet sein konnte, das bisherige Beweisergebnis zu widerlegen und den Angeklagten als Täter auszuschließen (vgl. auch LG Heilbronn NJW 1990, 784 ff. [LG Heilbronn 19.01.1990 - 6 KLs 42/89] - inzwischen rechtskräftig - sowie Kimmich/Spyra/Steinke NStZ 1990, 318 ff.), konnte daraus allein nicht der Schluß gezogen werden, der Verteidiger wolle das Verfahren nur verschleppen. - LAG Köln, 18.01.1995 - 7 Sa 764/94
Ausschlussfrist: einzelvertragliche Ausschlussfrist - Umfang der erfassten …
Sie sind deswegen zu mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilt worden (Urteil des Landgerichts Mannheim vom 10.02.1989 - (23) 6 KLs 42/89 - betreffend die Beklagten ... und ... (Bl. 50 d.A.) und Urteil des Landgerichts Mannheim vom 07.02.1990 - (23) 6 KLs 35/89 - betreffend den Beklagten Matuschek, Bl. 243 d.A.).